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Für Kurzentschlossene: Landesversammlung der Grünen

14. November 2010

Heute um 12 Uhr 30 beginnt die Landesversammlung der Wiener Grünen, bei der u.a. über das Koalitionsabkommen beschlossen wird – die letzte Landesversammlung, bei der über die Liste für die Gemeinderatswahlen abgestimmt wurde, war außerordentlich spannend, und es ist daraum schade, dass ich es aus familiären Gründen diesmal nicht hinschaffe. Das Koalitionsabkommen kann man sich übrigens hier anschauen – es ist ja das erste Koalitionsübereinkommen, das ich überhaupt lese, insofern fehlt mir der Vergleich. Das Querlesen aber gefällt (Kindergarten als erste Bildungseinrichtung, Wahlrechtsreform, mehr Bürgerpartizipation und Mitbestimmung, Arbeitslosenanwaltschaft). Wer mag (und darf – ich nehme an, dass nur Grüne und Grüne UnterstützerInnen sowie Presse Zugang haben) kann schon um 10 Uhr kommen und Fragen stellen zum Koalitionspapier. Aus der aktuellen Infomail der Grünen:

Am Sonntag Vormittag, zwischen 10 und 12 Uhr, direkt vor der Landesversammlung, findet eine Informationsveranstaltung statt, die dir die Möglichkeit bieten soll, an die VerhandlerInnen spezifische Fragen zum Koaltitionsabkommen und zu den einzelnen Themenbereichen zu stellen, nachdem du dich bereits vorab ins Koalitionspapier einlesen konntest. Dies soll dir mehr Raum geben, für dich wichtige Fragen direkt an die VerhandlerInnen stellen zu können, als auf der Landesversammlung selbst

Beginn: 10 Uhr
Ende: 12 Uhr
Ort der Informationsveranstaltung ist derselbe wie der Ort der Landesversammlung:
Studio 44, Rennweg 44
(Eingang Kleistgasse), 1030 Wien

Auf der Landesversammlung wird über das Koalitionsabkommen als Gesamtpaket abgestimmt. Es wird nicht die Möglichkeit geben Abänderungsanträge zu einzelnen Teilen des Abkommens zu stellen, sondern es kann das Verhandlungsergebnis als Gesamtpaket nur angenommen oder abgelehnt werden.

Um 12:30 (ggfls. mit leichter Verzögerung bis 13 Uhr) geht es dann wie gesagt richtig los, einziger Wermutstropfen für Grüne UnterstützerInnen (bzw. Grüne VorwählerInnen): UnterstützerInnen dürfen nur mitwählen für die Bundesrätin/den Bunderat, Stadträtin und bei Geschäftsordnungsanträgen (Auskunft von Dieter Gremel). Das kann einen jetzt grämen, oder man kann nachdenken über ein Upgrade von UnterstützerInnen- zu Mitgliederstatus.(*) Spannend wird es vor Ort sicher. Hier also die Agenda:

  • Eröffnung und Begrüßung
  • Bestätigung des Präsidiums
  • Bestätigung der Tagesordnung
  • Bestätigung des Protokolls der 63. Landesversammlung
  • Bestätigung der Zählkommission
  • Beschluss über Koalitionsabkommen
  • Zulassungsabstimmung gemäß § 19.5.1 des Statuts.
  • Wahl der Landesgeschäftsführerin/des Landesgeschäftsführers
  • Wahl der Finanzreferentin/des Finanzreferenten
  • Nachwahl zweier Mitglieder des Landesvorstandes
  • Wahl der Bundesrätin/des Bundesrates
  • Wahl der Delegierten und Erstatzdelegierten zum Erweiterten Bundesvorstand
  • Wahl der Landeskonferenzdelegierten
  • Wahl der Kontrolle
  • Anträge
  • Allfälliges

– – –
NACHTRAG (*) Wirklich wahr: Darüber denke ich mittlerweile nach. Die Grünen Vorwahlen waren ja ein emotionales Auf und Ab, ich bin mir nicht sicher, ob ich mit dem Wissen von heute noch einmal so etwas mit organisieren würde (u.a. nach einem Gespräch mit einer Politik- und Sozialwissenschafterin, die die UnterstützerInnenklausel in einem Parteistatut für ein außerordentlich riskantes Instrument hält, beste Intentionen hin oder her). Immer noch schade ist aber, wie wenig es gelungen ist, trotz solcher Gefahren sich auf das Potential der VorwählerInnen einzulassen – über ein Jahr Kontakt mit Grünen und Grünen Plänen hat bei mir Spuren hinterlassen, Spuren aller Arten. Da gab es Momente, in denen ich vom UnterstützerInnenstatus zurück treten wollte, aber immer wieder auch Momente, in denen man aufatmet und sich denkt: „Gott sei Dank haben wie die (Wiener) Grünen in Zeiten solch verrotteten Zustands der Politik.“

Und jetzt wo es zählt, wo (so denke ich) jeder und jede was dazu beitragen kann, dass diese Rot-Grüne Koalition gelingt, dass man ihr eine Chance gibt, da ertappe ich mich bei dem Gedanken, ob ich nicht doch ordentliches Mitglied werden soll bei den Wiener Grünen. Und echauffiere mich gar nicht mehr darüber, dass Van der Bellen nicht vom Nationalrat in den Gemeinderat wechselt sondern denke: „He, Van der Bellen als Unibeauftragter in Zeiten des Karlschlags, das kann so schlecht nicht sein!“ (Raus zu kriegen ist, was ein Sonderbeauftragter für Universitäten so macht) Just saying!

– – –
Ebenso lesen:
Helge Fahrnberger auf gruenevorwahlen.at: Diesen Sonntag historische Landesversammlung
Franz Joseph: Van der Bellen gewählt für nix?

3 Kommentare leave one →
  1. Christian Wagner permalink
    14. November 2010 10:36 am

    Als Nicht Wiener habe ich die Vorwahlen mit Interesse verfolgt. Besonders den Ansatz mitzubestimmen, welche Personen später auf der Liste stehen und damit ein Stück weit die eigene Wahlmöglichkeit zu gestalten, kann ich gut verstehen.
    Grüne Politik wird aber nicht nur von den Abgeordneten definiert, sondern auch durch die Parteistrukturen und Gremien. Diese zu Wählen ist den Mitgliedern vorbehalten, ist aber meiner Meinung nach noch wichtiger als die Listenerstellungen. Wer etwa DelegierteR zum Erweiterten Bundesvorstand ist, ist bei allen wichtigen Entscheidungen dabei.
    In den Überlegungen von Jana (ob nicht gerade jetzt ein guter Zeitpunkt wäre Mitglied zu werden) sehe ich mich selbst vor ein paar Jahren, als die Schwarz-blaue Koalition von W. Schüssel mich bewogen hat, „Farbe zu bekennen“ und öffiziell Grüner zu werden. Bereut habe ich diesen Schritt nicht.

  2. 14. November 2010 11:25 am

    @christian thx fuers teilen deiner erfahrung!

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