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Wien-Wahl: What would {Jesus;Google;Gandhi} do?

5. Oktober 2010

[Achtung, Wahlbegründung und -empfehlung!] Wenige Tage vor der Bezirks- und Gemeindesratswahl quellen uns WienerInnen die Briefkästen über – 1x SPÖ und 3x ÖVP waren allein heute zu verzeichnen (Liest jemand diese Sendungen eigentlich?). Ich habe bereits mit Wahlkarte direkt im Wahlreferat gewählt – als EU-Bürgerin bleibt mir nur die Bezirksratswahl, aber besser als nichts ist das. Nichtsdestotrotz bleibt noch ein bisschen Zeit für ein bisschen Agitation, ausnahmsweise mal nicht gegen die Nicht-WählerInnen (denen man nur raten kann am Sonntag nicht in Twitter zu schauen, das wird dann quasi eine Dauerwerbesendung für die Gebrauchnahme des Wahlrechts) sondern, hach, Überraschung, pro Grün.


Dass die Medienberichterstattung den Grünen im Vorfeld dieser Wienwahl (Stichwort: Chaostruppe – die erste, zweite, dritte) nicht besonders gewogen war, zumindest nicht den grünen Bemühungen, Themenakzente zu setzen, ist bekannt. Dass das keine antigrüne Animosität aus dem Blauen heraus war, sondern mit Grüninterna wie Zersplitterung in zwei Bezirken und Abgang eines mandatstragenden Mitglieds zu tun hatte, ebenso.

Dazu kommt bei vielen WählerInnen eine allgemeine Parteienverdrossenheit, von der auch ich nicht frei bin. Meinen UnterstützerInnenstatus bei den Grünen wollte ich ab und an schon wieder zurückgeben, weil ich das Gefühl hatte, schon dadurch zu Blockdenken, Blockreaktionen verpflichtet zu sein (und damit scheinbar nebenbei jedem Menschen im grünen Apparat, der einmal mit mir spricht, die Lizenz gebe, meine Mailbox zu befüllen – diese Darstellung ist übrigens maßlos übertrieben).

Wieso also verdammt noch mal doch Grün? Das ist eine Grundsatzfrage. Auch wenn ich nicht mehr das Gefühl habe, dass Parteien in alle Ewigkeit die Antwort sein werden für die Übersetzung politischer Entscheidungsprozesse (bzw. dass nur die Parteien überleben werden, die alternative Partizipationsmodelle entwickeln – aus dem UnterstützerInnenstatus könnte man da übrigens echt was machen, liebe Lesende); auch wenn sogar manche grüne Statements mir verbohrt und unrealistisch erscheinen mögen (da war ich schon immer mehr Realo als Fundi, wie man in Deutschland früher gesagt hätte), trotz alledem: Wenn es eine Partei gibt, gerade auch in Wien, bei der ich weiß, dass sie sich zu Wort meldet, wenn was grundlegend schief läuft, dann sind es die Grünen.

Die Grünen finden klare Worte gegen eine sich an der eigenen Süffisanz aufgeilende politische Sprache einer Maria Fekter, die (mit Unterstützung von Don Darabos) Asylwerber mit einer „roten Karte“ als Ausweispapier ausstatten möchte.

Wenn in der Steiermark (wie wir wissen: kein Land der Minarette und Muezzine) eine wildgewordene FPÖ mangels tatsächlicher politischer Perspektive sich mit einem Anti-Minarett-Spiel in die Debatte einbringt, dann kann ich mich darauf verlassen, dass die Grünen die rechtlichen Schritte ergreifen, die notwendig sind.

Wenn mir selbst etwas auffällt, bei dem ich denke „Holla, da ist was faul, da kann man aber nicht drüber hinwegsehen – Dinge wie z.B. Neo-Nazi-Codes in Comic-Heften -, dann wende ich mich schon längst (und das ist die angenehme Kehrseite einer manchmal unbefragt befüllten Mailbox) an einen Grünen, eine Grüne meines Vertrauens, per Mail, Twitter oder Facebook und sage: „Schaut, habt ihr das gesehen, was ist denn da los, könnte ihr das was machen?“ Und die Antwort ist nie: Sorry, nicht zuständig.

Darum: Die Grünen sind schon längst unverzichtbar im politischen Gefüge Wiens und Österreichs – ohne sie wären wir vor lauter bürgerlicher Wegguckerei und Anbiedereri an rechte Tonvorgabe oft ganz schön aufgeschmissen. Und auch wenn es nun ganz pathetisch wird: What would the Greens do? Grün muss bleiben, weil man weiß, was die Grünen tun werden, wenn sich Dinge wie die oben genannten ereignen. Weil man sich darauf verlassen kann. Darum, finde ich, müssen sie eine relevante Kraft in Wien bleiben – internes Chaos hin oder her.

P.S. Und eine Empfehlung für die, die eine Vorzugsstimme auf Gemeinderatsebene vergeben dürfen (man darf, wenn man darf, sogar zwei vergeben): Die sollte, finde ich, Marco Schreuder gehören, einem der zugänglichsten, offenohrigsten Gemeinderäte, die ich kenne. Und erst recht, weil er mit Listenplatz 14 ziemlich gefährdet ist, diesmal über die reguläre Liste nicht mehr in den Gemeinderat zu kommen (m.E. haben zuviele Grüne bei der Listenwahl auf der letzten Landesversammlung darauf gesetzt, dass Marco eh ein Kämpfer ist, der es auch ein weiteres Mal mit Kampfmandat schaffen wird – schade, aber auch darum die Empfehlung). Wer mehr wissen will, lese Marcos Blog: Bilanz der letzten 5 Jahre, Ziele für die nächsten 5 Jahre – Teil 1, Teil 2.
P.P.S.: Wie das mit den Vorzugsstimmen geht, hat Christoph Chorherr hier beschrieben.

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